Hey, da ist ja das Thema doch noch hier im HF angekommen! Nun, als ich da mal Anfang des Monats die Anfrage einstellte, sah die Situation dramatischer aus; inzwischen ist das Thema abgeflaut. Aber Du hast Recht, IVAR FORKBEARD, das ist es eigentlich nicht.
Allerdings ist das Gesetz durchaus in Kraft, nur halt nicht in der verschärften Variante, wie es zum 1.1.11 geplant war. Dass es nun so nicht kommt – erst einmal – liegt an einem tollen Politik-Theater in NRW. Habt Ihr das verfolgt? Da haben die Erfinder des Gesetztes einen Rückzieher gemacht, weil sie gerade jetzt in der Opposition sind und die Opposition ja auch Opposition sein muss. Die Regierenden waren eigentlich alle dagegen, wollten aber das Gesetz einführen, weil sie ja gerade die Möglichkeit haben, Gesetzte zu erlassen – oder so ähnlich... Kurz vor Ultimo haben die Regierenden gemerkt, dass sie ja kaum ein Gesetz durch peitschen müssen, gegen das sie eigentlich Einwände hegen, und deren Autoren nun auf einmal dagegen stimmen wollen.
Wäre es sanktioniert worden, würde bei einer Seite, die Content für Erwachsene anbietet übrigens nicht reichen, einfach eine Index-Seite mit dem entspr. Hinweis davor zu setzen. Wenn ich das richtig verstanden habe, dann müsste dann entweder der gesamte Inhalt so abgesichert werden, dass bei 18+ Inhalten keiner unter 18 rein kommt, oder die „Sendezeit“ so angepasst werden, dass die lieben Kinderlein schon schlafen, oder es muss jede Seite des Angebots so gekennzeichnet werden, dass eine Filtersoftware auf dem Rechner des Anwenders auslesen kann, dass das ab 18 ist. Sowohl die Form der Kennzeichnung, als auch die Filtersoftware gibt’s wohl noch gar nicht, das Gesetz hätte aber dennoch gegolten. Das war ja auch ein Grund, was die Blogger im Netz so aufgebracht hat.
In wie weit wäre das für das Horror Forum nun interessant? Da das Gesetz wohl auch von Juristen kaum so eindeutig verstanden wurde, gibt es darüber halt sehr viele Meinungen.
Sicher müsste ein Jugendschutzbeauftragter benannt werden, denn das Horrorforum hat ja auch gewerblichen Charakter.
Schlimmsten Falls hätte jeder Eintrag gekennzeichnet werden müssen - ??? Alternativ könnte ja man das ganze Forum das Etikett P18 verleihen, dann muss man aber auch sicher stellen, dass dem Gesetz Genüge getan wird. Was wäre die Alternative? „Sendezeiten“ ab 23 Uhr? Das ist ja jetzt wohl so für Seiten, die nun wirklich eindeutig P18 sind in D. Das neue Gesetz hätte wohl auch den Schmuddelseiten geholfen, denn wenn sie ihre Sachen in Zukunft ordentlich deklarieren, wäre der Zugang zu ihren Angeboten einfacher geworden.
Was wäre zu erwarten gewesen? Vielleicht wäre gar nichts passiert, so wie jetzt ja auch nur wenig passiert, denn das bestehende Gesetz wird wohl weitestgehend ignoriert. Die Große Gefahr sah man von Seiten der Abmahnanwälte, die unrichtige Deklarationen oder fehlende Jugendschutzbeauftragte im Impressum hätten abmahnen können.
Nun ja, derzeit geht es erst einmal so weiter wie bisher. Mal sehen, was noch kommt.
